Termine und Tagesordnung

Der Gemeinderat tagt 2021 in öffentlicher Sitzung an folgenden Terminen. Sitzungsbeginn ist jeweils um 18:30 Uhr.

Die nächsten Sitzungen finden voraussichtlich statt am:
Dienstag,     9.3.2021
Dienstag,   13.4.2021
Dienstag,   11.5.2021
Dienstag,     8.6.2021
Dienstag,   13.7.2021
Dienstag,   21.9.2021
Dienstag, 12.10.2021
Dienstag,   9.11.2021
Dienstag, 14.12.2021

Die Sitzungstermine und Uhrzeiten stehen unter Vorbehalt.

Zusätzliche Sitzungen können je nach Bedarf stattfinden.

Sitzung am 09.03.2021
Sitzungs-Nr.: Gde/3/2020
Uhrzeit: 18:30 Uhr
Sitzungsort: Wendelsteinhalle, 1. Stock, Schloßstraße 2, 83098 Brannenburg


Tagesordnung

Lfd.-Nr.          Gegenstand

  1. Bekanntgabe der in nicht-öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  2. Vollzug der Gemeindeordnung; Bürgerantrag gem. Art. 18b GO: "Bürgerantrag zu Mobilfunk und 5G"; Behandlung
  3. Neuaufstellung eines qualifizierten Bebauungsplanes Nr. 35 „Zwischen Rosenheimer Straße, Bahnhofstraße und Bahnlinie" mit integrierter Grünordnung an der Bahnhofstraße, Rosenheimer Straße und Kerschelweg mit folgenden Grundstücken: Fl.-Nrn. 77/33, 173/9, 173/47, 173/48, 173/49, 173/50, 173/51, 173/52, 173/62, 173/64, 173/72, 173/73, 173/76, 173/77, 173/78, 891/2, 902, 902/2, 902/3, 902/4, 902/6 und 902/7 der Gemarkung Degerndorf – Abwägung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneuter Billigungsbeschluss und Beschluss zur erneuten Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
  4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 mit Finanzplan und Investitionsprogramm 2020 bis 2024
  5. Kreditaufnahme für den Neubau des Kinderhortes St. Raphael; nachträgliche Genehmigung
  6. Durchführungsvereinbarung über den Umbau des Montessori-Kinderhauses Inntal mit der InnZeit GmbH & Co. KG
  7. Sachstand
  8. Verschiedenes

gez. Matthias Jokisch
Erster Bürgermeister

Hinweise:
Zur Sitzung bitte den Hintereingang benutzen.
Zuhörer werden nur mit Mund-/Nasenschutz zugelassen.
Es gibt nur eine begrenzte Anzahl an Zuhörerplätzen.