Die Berichterstattung über die Sitzungen des Gemeinderates werden mit dem Erscheinen des jeweiligen Mitteilungsblattes der Gemeinde aktualisiert!

Aus der Sitzung vom 11. Oktober 2011

Die Schulkindbetreuung im Kindergarten St. Sebastian wurde im ersten Tagesordnungspunkt beraten. Mit der Unterbringung der Mittagsbetreuung für Grundschulkinder im Obergeschoss des Kindergartens St. Sebastian besteht Einverständnis. Ein Architekturbüro wird mit der Planung für die Umbauarbeiten beauftragt. Gegebenenfalls kann die Gemeinde Fördermittel von der Regierung von Oberbayern erhalten.  

Verschiedene Gremien wurden in der Nachfolge von Gemeinderat Spannagel neu besetzt. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird die Vertreterin für Herrn Hörhammer Frau Mikesch. In der IG Tatzelwurmstraße wird Frau Mikesch Mitglied.

Zur Information über die Ortsgeschichte besteht mit dem Anbringen einer Tafel am Gebäude des Verkehrsamtes und die Errichtung einer Tafel im Bereich des Schrofen grundsätzlich Einverständnis. Gemeinsam mit der „Neuen Künstlerkolonie“ sollen Vorschläge ausgearbeitet werden.

Aus der Sitzung vom 8. November 2011

Die Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für das Jahr 2012 wurde dem Gemeinderat präsentiert. Darin ist der voraussichtliche Bedarf an Fördermittel der Regierung von Oberbayern für die nächsten Schritte wie z. B. die Bauleitplanung für das Kasernengelände und deren Erschließung sowie Maßnahmen im Bereich des weiteren Umfeldes des Rathauses enthalten. Das Gremium nahm die Bedarfsmitteilung zustimmend zur Kenntnis.

Der Gemeinderat hat sich grundsätzlich für eine Sanierung des Küchengebäudes II im Kasernengelände und eine künftige Nutzung als Sportheim und „Haus der Vereine“ ausgesprochen. Ob alle Geschosse genutzt werden, soll noch geklärt werden. Die entsprechenden Kosten für die Nutzung sollen noch ermittelt werden.  

Für das Grundstück Fl.Nr. 178/30 an der Wendelsteinstraße wird kein Änderungsverfahren durchgeführt. Eine städtebauliche Notwendigkeit wurde nicht gesehen.

Eine Erlaubnis für die Nutzung eines gewidmeten Weges zur Waldbewirtschaftung wurde in Aussicht gestellt. Notwendig für eine endgültige Entscheidung sind z. B. noch weitere Daten, in welchem Umfang und über welchen Zeitraum der Weg genutzt werden soll.

Die Geschäftsordnung wurde im Hinblick auf den Einzug in das Gebäude am Schulweg 2 angepasst. 

Erster Bürgermeister Lederer informierte den Gemeinderat über eine Satzung über Ehrungen und Auszeichnungen einer benachbarten Gemeinde. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine entsprechende Satzung für die Gemeinde Brannenburg auszuarbeiten.

Die Gemeinde hält ihre Bedenken hinsichtlich des Aventura Projektes im Rahmen des Zielabweichungsverfahrens aufrecht. Eine Gefährdung und Beeinträchtigung für die örtlichen Gewerbebetriebe wird auch nach der Änderung des Projektumfangs gesehen.